Rede-Manuskript von der Jahreshauptversammlung der CDU Hohenwestedt

07.03.2018
Beitrag

Auch im vergangenem Jahr hat die CDU-Frakion mit ihren Entscheidungen dafür gesorgt, Hohenwestedt weiter zu einem attraktiven Standort  für unsere Bürger und Neu -Bürger zu machen, in dem sie sich wohl fühlen, gerne leben und wohnen wollen. Ein
neues Bau-und Gewerbegebiet wurde geschaffen, das Breitband wurde weiter ausgebaut, eine attraktive Schullandschaft wurde geschaffen, damit Hohenwestedt auch in der  die Zukunft ein attraktiver Standort ist und bleibt!   
 
Trotzdem. Es gab Anlass zur Freude und Ärger wie einige Entscheidungen zu Stande kamen. Freude, weil unsere Gemeinde im Haushaltsjahr 2018 finanziell  gut aufgestellt ist. Die Gemeindevertretung hat einen soliden Haushalt  verabschiedet, der sich durch eine starke Finanzkraft auszeichnet, robust aber nur, in der Annahme, dass nicht beliebig viele Begehrlichkeiten erfüllt werden müssen! Schon jetzt müssen im 1ten Nachtrags- -Haushalt  Forderungen von 52.000,00 € eingestellt werden.Die vorliegende Haushalts- Satzung sieht Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt jeweils 10.700.300 € und im Vermögenshaushalt 4.121.500 € vor. Die Realsteuersätze Grundsteuer A und B so wie die Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 320% . Allerdings muss angemerkt werden,das trotz steigender Steuereinnahmen, die aktuelle Finanzkraft der Gemeinde zu Mehrausgaben bei zu zahlenden Umlagen führen wird. Erfreulich ist,das mit einem Zuschuss von77.000,00 €, die Sanitärräume in unseren Schulen und im Sport-und Jugendheim saniert werden können.

Im Städtebauförderungs-Programm sieht es z. Zt. wie folgt aus: Durch die GOS wurde ein Förderantrag gestellt um den Erwerb, Abriss
des Gebäudes und die Wertermittlung  Itzehoerstr. 32 zu ermitteln. Ferner soll ein Konzept über die Neugestaltung des Marktplatzes erarbeitet werden,eine Studie soll ermitteln, ob eine Verlegung vom ZOB an den Bahnhof möglich ist.  Anders als im Entwicklungskonzept wird eine andere Wegeführung der Rektor-Wurstrasse favorisiert und mit dem Ministerium abgestimmt.
Aktiv ist vom Städtebauförderprogramm nicht viel zusehen und merken,aber im Hintergrund gibt es rege Aktivitäten.


Unser ambitionierteste  Projekt im Moment ist unser Freibad! Die Umgestaltung unseres Freibades ist die erste große Maßnahme im Städtebauförderprogamm.Der angepeilte Kostenrahmen von 6.3 Mio war eine der Vorgaben an die Bietergemeinschaften.
Nach Beendigung der Badesaison 2017 konnten die erforderlichen und zusätzlichen Bodenuntersuchungen durchgeführt werden und an die Architekten übermittelt werden,dabei stellte sich  eine  notwendige Pfahlgründung für das neue Becken heraus, was eine Anpassung der angepeilten Kosten erforderlich macht.Erst nach Ende der Badesaison 2018 kann mit  dem Abriss unseres Schwimmbades  begonnen werden,das heißt, die neue Badesaison kann erst im Jahr 2020 in einem tollen Erlebnis Bad eröffnet werden.An zu merken sei noch, durch die Förderung des Städtebauförderung werden die Kosten zwischen Kommune,Land und Bund gedrittelt,das heißt auf Hohenwestedt entfallen rund 2,5Mio.

Vorbildlich und außergewöhnlich erfolgreich war die  Organisation  der 800 Jahr Feierlichkeiten! Ein Highlight waren die Einnahmen von 4,075,92 € beim Gastspiel der Big Band der Bundeswehr am 5. Juli zugunsten  unserer Kita.
    
Am 15.2.2017 fand die Auftakt- Veranstaltung mit dem damaligen MP Torsten Albig im Sport-und Jugendheim statt, wobei er feststellte: „In Hohenwestedt ist alles anders“, womit er unbedingt Recht hatte. Ich glaube, er fuhr mit  neuen Erfahrungen nach Kiel. Zum Abschluss der Festtage erfolgte im Sport-und Jugendheim die Übergabe der Hohenwestedt Chronik von 1986 bis 2016 durch Dr. Stefan Eick Chef des Verlages, der feststellte, dass die Idee vom Museumsverein brillant war.

Neben allen diesen positiven Dinge gab es es auch  Missstimmungen zu einigen Beratungs- Themen in Ausschüssen . Es wurde kontrovers und emotional gestritten. So warf die SPD der CDU- und der FDP-Fraktion Geheimniskrämerei bei der Aufstellung eines Kandidaten für einen Hauptamtlichen Bürgermeister vor. Ihrer Meinung nach konnte die SPD einen von CDU und FDP vorgeschlagenen Kandidaten  nicht unterstützen, geschweige denn wählen, obwohl  dieser schon längst seine Fähigkeiten als Projektmanager und Ortsentwickler unter Beweis gestellt hatte.

Emotional und kontrovers wurde über die Empfehlung,die Kita Gebühren ab dem 01.01.2018 zu erhöhen, gestritten, obwohl es allen Vertretern der entsprechenden Ausschüsse  ausführlich belegt wurde, das die Erhöhung auch durch Wünsche der   Eltern, z.B. Erhöhung des Personals, da durch Steigerung der Personalkosten, die 90% der Gesamtkosten ausmachen, Neugestaltung des Außengeländes, Gründung einer Outdor gruppe, nur noch Vormittags-Gruppen und die damit verbunden die Erstellung dreier neuer Räume, im Haus der Vereine und Verbände,für zusätzliche Vormittagsangebote,zurück zu führen sind.Die Politik hat nur versucht den
Forderungen der Eltern nach zu kommen!
Selbst den Ausführungen vom Amtsdirektor Land, an denen alle Fraktionen teilnahmen, konnten die Vertreter der SPD nicht zustimmen sondern beantragten zum wiederholten Mal eine Vertagung, obwohl sie  über eine  Gebührenerhöhung schon im September 2017 informiert wurden .Auf Vorschläge diese Erhöhung zu verhindern oder zu mildern, warten wir noch heute!Nur Nein sagen ist keine Alternative. Mit müsste, hätte man ist es nicht getan, Lösungen waren gefragt!!!

Ich kann  Eltern verstehen, wenn sie gegen eine Erhöhung  der Kita- gebühren protestieren, aber hier waren nicht nur die Gemeindevertreter gefragt ,sondern die Politiker der Landesregierung. Nun aber zeigt sich Licht im Tunnel, endlich wird die CDU geführte Landesregierung ihr Versprechen ein  lösen und die Kommunen mit 120 Mio. für dieses Jahr ausstatten.Der Landesanteil soll bis 2020 bei U3 und Ü3 auf  30% auf gestockt werden.Das habt die CDU zum Anlass genommen und einen Antrag auf den Weg gebracht,um die zu erwartenden Finanzmittel in voller Höhe an die  Eltern weiter zu geben,um die Kita gebühren wieder Familien freundlich zu gestalten. Wenn über die Höhe und das Wie, der Finanzierungshilfe, entschieden ist, werden wir unser Versprechen vom 13.12.2017 einhalten und die Kita-Gebühren  anpassen.
Ab 1.1.18 sehen wir nach vorne, auf das, was uns in den kommenden Jahren zu kommt. Mit unserem hauptamtlichen Bürgermeister, einem Bürgervorsteher und ihren Vertretern,werden sich die Gemeindevertreter  mit einer Vielzahl von spannende Themen befassen müssen.
Als erstes steht am 6. Mai die Kommunalwahl an. Unserer Partei ist es gelungen ausreichend Direkt- und Listenkandidaten, wenn auch nicht alle über Kommunal- und parteipolitische Erfahrung verfügen, zu finden.Neben vier bekannten Gemeindevertretern wurden mit Annette Große-Feldhaus, Dieter Horstmann, Claus Reese, Torben Krabbenhöft, Udo Warnke und Otto Grothmaack zu kommenden Gemeindevertretern gewählt.Ich bin mir aber sicher, dass das sich sehr schnell ändern wird! Nun liegt es an Ihnen, einen interessanten, erfolgreichen Wahlkampf zu führen, unser Anspruch und Ziel muss es sein, die absolute Mehrheit der Wählerstimmen zu erhalten.Denn nur mit einer starken CDU kann eine moderne und zielgerichtete Politik für unsere Gemeinde gestaltet werden. Und das wir das können, haben wir  bewiesen. Nicht lang schnacken, anpacken, das muss unser Motto für die Kommunalwahl 2018 sein.


Jürgen Wahlfeldt
Fraktionsvorsitzender